AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für IT- & Ortungsdienstleistungen (AGB)

1. Geltung der Vertragsbedingungen, Zustandekommen des Vertrages

1.1 Die ONSITE IT-SERVICES LTD, Burgstraße 4, 71640 Ludwigsburg, Sitz der Gesellschaft: Ludwigsburg, Registergericht: Amtsgericht Stuttgart, HRB 713613, erbringt Dienstleistungen an Endkunden aufgrund der nachfolgenden AGB, der Produktbeschreibungen und der Preislisten (Vertragsbedingungen). Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch nicht wenn ONSITE IT-SERVICES LTD. ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

1.2 Der Vertrag kommt zustande, wenn ONSITE IT-SERVICES LTD. den Antrag des Kunden durch Bereitstellung der Dienstleistung annimmt. Soweit im Einzelfall nicht abweichend vereinbart, erfolgt die Bereitstellung innerhalb von 3-4 Werktagen, nach Eingang der Beauftragung.

1.3 Vertragsschluss

1.3.1 Der Vertrag kommt mit der Gegenzeichnung durch die Geschäftsleitung von ONSITE IT-SERVICES LTD. oder mit deren erster Erfüllungshandlung zustande, ohne dass es einer Mitteilung an den Kunden bedarf. Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebots oder dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten als neues Angebot.

1.3.2 Der Kunde sichert zu, dass alle von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses gemachten Angaben vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich Änderungen der Daten unverzüglich der Geschäftsleitung von ONSITE IT-SERVICES LTD. schriftlich mitzuteilen.

1.3.3 ONSITE IT-SERVICES LTD. kann den Vertragsschluss von der Vorlage einer schriftlichen Vollmacht oder einer Vorauszahlung bzw. der Bürgschaftserklärung einer deutschen Bank abhängig machen.

1.3.4 ONSITE IT-SERVICES LTD. ist in der Annahme des Vertrages grundsätzlich frei.

2 Geltungsbereiche

2.1 ONSITE IT-SERVICES LTD. erbringt seine Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie bilden die Basis jedes Vertrages und gelten ebenfalls für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht ausdrücklich vereinbart werden.

2.2 ONSITE IT-SERVICES LTD. ist berechtigt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die Preise mit einer zweinwöchigen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen und den Dienst ganz oder teilweise einzustellen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich über eine durch Electronic Mail verbreitete Mitteilung und durch die Veröffentlichung im Internet auf der Seite von ONSITE IT-SERVICES LTD. ( www.onsite-it-services.de)

2.3 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen oder einzelner Verträge sind nur wirksam, wenn ONSITE IT-SERVICES LTD. sie schriftlich bestätigt hat oder diese im jeweiligen Vertrag ausdrücklich benannt werden. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, ONSITE IT-SERVICES LTD. hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2.4 Soweit eine Domainregistrierung Bestandteil eines Vertrages ist, gelten zusätzlich die Vergabebestimmungen der jeweilig beteiligten Organisation, die für die Vergabe der betroffenen Top-Level-Domain zuständig ist. Soweit de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Registrierungsbedingungen auch die DENIC-Registrierungsrichtlinien.

3. Änderungen der Vertragsbedingungen

3.1 Änderungen der Vertragsbedingungen werden dem Kunden von ONSITE IT-SERVICES LTD. schriftlich mitgeteilt und treten einen Monat nach der Mitteilung in Kraft. Sofern ONSITE IT-SERVICES LTD. dem Kunden Mitteilungen nicht im Volltext zukommen lässt, wird der Kunde darüber informiert, wo und wie er den Volltext der Mitteilung erhalten kann.

3.2 Ändert ONSITE IT-SERVICES LTD. die Vertragsbedingungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde der Änderung – außer in den Fällen der Ziff. 2.4 – innerhalb von 6 Wochen nach der Änderungsmitteilung schriftlich widersprechen. Widerspricht der Kunde nicht fristgemäß, gilt die Änderung als genehmigt. Auf diese Folge weist ONSITE IT-SERVICES LTD. den Kunden bei der Änderungsmitteilung hin.

3.3 Teilt ONSITE IT-SERVICES LTD. dem Kunden auf seinen Widerspruch hin mit, dass eine Fortsetzung des Vertrages zu den bisherigen Bedingungen nicht möglich ist, kann der Kunde den Vertrag innerhalb von 4 Wochen nach der Mitteilung für den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen. Die geänderten Vertragsbedingungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde von diesem Kündigungsrecht keinen Gebrauch macht. Auf diese Folge weist ONSITE IT-SERVICES LTD. den Kunden bei der Mitteilung hin.

3.4 Abweichend von Ziff. 2.2 und 2.3 kann ONSITE IT-SERVICES LTD. die Preise
a) bei Änderung des gesetzlichen Umsatzsteuersatzes sowie
b) bei Änderung der Kosten für besondere Netzzugänge, für Zusammenschaltungen und für Dienste anderer Anbieter, zu denen ONSITE IT-SERVICES LTD. Zugang gewährt, zum Zeitpunkt und in Höhe der Änderung anpassen.

4. Sicherheiten

4.1 ONSITE IT-SERVICES LTD. kann ihre Leistungen bei berechtigtem Interesse jederzeit von der Stellung und Aufrechterhaltung einer angemessenen Sicherheit zur Befriedigung aller Forderungen aus dem Vertragsverhältnis in Form einer verzinslichen Kaution oder einer Bürgschaft eines in der EU ansässigen Kreditinstitutes abhängig machen, wenn bekannt wird, dass der Kunde mit Verpflichtungen aus anderen bestehenden oder früheren Verträgen im Rückstand ist oder aufgrund einer Information der Auskunfteien, begründete Zweifel an seiner Kreditwürdigkeit bestehen.

5. Leistungsumfang

5.1 ONSITE IT-SERVICES LTD. bietet nach Maßgabe dieser AGB eine Reihe von Dienstleistungen an, insbesondere Ortungsdienstleistungen und Internet-basierte Dienstleistungen. Die Nutzung der Dienstleistungen kann den Einsatz bestimmter Endgeräte voraussetzen. Bei Telekommunikationsdienstleistungen hängt die maximale Übertragungsrate vom eingesetzten Endgerät, der verfügbaren Netztechnologie (z.B. GSM, UMTS, GPRS, HSCSD, ADSL) sowie den technischen und geographischen Gegebenheiten am Ort der Nutzung ab.

5.2 Der Kunde kann sich den Provider, zur Nutzung unserer Ortungsdienstleistung frei auswählen. ONSITE IT-SERVICES LTD. prüft fortlaufend die Konditionen für Datentarife unterschiedlicher Provider und stellt diese Ergebnisse auf der Homepage zur Verfügung.

5.3 ONSITE IT-SERVICES LTD. übernimmt keine Garantie für die Dienstleistung der Provider.

5.4 Zeitweilige Störungen oder Unterbrechungen der Dienstleistungen können sich aus Gründen höherer Gewalt, einschließlich Streiks, Aussperrungen und behördlichen Anordnungen sowie wegen technischer Änderungen an den Anlagen von ONSITE IT- SERVICES LTD. oder wegen sonstiger Maßnahmen, die für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb erforderlich sind, ergeben. Dies gilt entsprechend für Störungen von Telekommunikationsanlagen Dritter, die ONSITE IT-SERVICES LTD. zur Erfüllung ihrer Pflichten benutzt. Darüber hinaus ist ONSITE IT-SERVICES LTD. berechtigt, ihre vertraglichen Leistungen vorübergehend ganz oder teilweise einzustellen, soweit dies für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Netzbetrieb erforderlich ist.ONSITE IT-SERVICES LTD. schließt eine Haftung für wirtschaftliche Schäden wegen eines Systemausfalls aus. ONSITE IT- SERVICES LTD. wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um Störungen baldmöglichst zu beseitigen bzw. auf deren Beseitigung hinzuwirken..

5.5 Wird eine Dienstleistung von ONSITE IT-SERVICES LTD. nur für einen befristeten Zeitraum angeboten, nur in Verbindung mit einem bestimmten Tarif und/oder nur gegen ein zusätzliches Entgelt erbracht, wird dies in der Preisliste oder einer Produktbeschreibung ausgewiesen.

5.6 ONSITE IT-SERVICES LTD.. bietet dem Kunden Standardportale oder Internetseiten und ergänzende Module, GPS-Ortung, Portalnutzung und Hardware an. ONSITE IT-SERVICES LTD. bietet eine Internet basierte Plattform, zum aufbereiten, visualisieren und auswerten der Daten, die von den Telemetriegeräten per Satellitenortung gewonnen und per GPRS an das Portal übermittelt werden. Die Genauigkeit der GPS Daten ist abhängig von unter anderem dem GPS System selbst, und von den Umgebungsbedingungen in denen die Telemetriegeräte betrieben werden. Eine durchgehende und exakte Ermittlung der GPS Position kann daher nicht garantiert werden. Die Übertragung der GPS Daten erfolgt über ein Mobilfunknetz mittels GPRS und unterliegt in Qualität und Verfügbarkeit dem Mobilfunk Service. ONSITE IT-SERVICES LTD. hat auf das Mobilfunk- und GPS Satellitennetz, sowie auf die Verfügbarkeit des Internet keinen Einfluss.

5.7 Soweit ONSITE IT-SERVICES LTD. entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist eingestellt oder gebührenpflichtig weiter angeboten werden. Ein Minderungs-, Ersetzungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

5.8 Beschaffenheit, Umfang und Erbringungsfristen der Dienstleistungen von ONSITE IT-SERVICES LTD. ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag. Leistungsdaten sowie die Beschaffenheit von Mustern sind nur verbindlich, wenn ONSITE IT-SERVICES LTD. sie ausdrücklich schriftlich bestätigt.

5.9 ONSITE IT-SERVICES LTD. ist zur Verarbeitung der vom Kunden gelieferten Daten (Texte, Bilder, etc.) nur verpflichtet, soweit diese den vertraglichen Anforderungen entsprechen. Eine inhaltliche und rechtliche Überprüfung durch ONSITE IT-SERVICES LTD. findet nicht statt; der Kunde trägt hierfür lt. Urherberrecht selbst die Verantwortung. Datenträger: Papier, Diskette, CD-Rom, usw. werden Eigentum von ONSITE IT-SERVICES LTD.

5.10 Soweit bei ONSITE IT-SERVICES LTD. besondere Dienstleistungen wie z.B. der Ankauf von Fotomaterial, oder die Übersetzung von Texten in Auftrag gegeben werden, übernimmt ONSITE IT-SERVICES LTD. diese Aufträge unverbindlich und ohne Gewähr für die Herbeiführung des beauftragten Ergebnisses. Die Ergebnisse stehen dem Kunden, nach Begleichung der sich aus dem Vertrag ergebenden Rechnung zu.

5.11 Bedient sich ONSITE IT-SERVICES LTD. in der Leistungserbringung Dritter für bestimmte Leistungen, so kommt zwischen den Dritten und dem Kunden kein Vertrag zustande.

6. Leistungsfristen

6.1 Zugesagte Liefer- und Fertigstellungsfristen sind unverbindlich, solange ONSITE IT-SERVICES LTD. diese nicht schriftlich bestätigt.

6.2 Liefer- und Leistungsverzögerungen infolge höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die ONSITE IT-SERVICES LTD. die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen wie z.B. Arbeitskämpfe und behördliche Anordnungen, auch wenn sie bei Dritten gemäß Punkt 5.4. eintreten, hat ONSITE IT-SERVICES LTD. auch bei verbindlich zugesagten Fristen nicht zu vertreten. Solche Ereignisse berechtigen ONSITE IT-SERVICES LTD., die Leistung um die Dauer der Verzögerung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

6.3 Sofern ONSITE IT-SERVICES LTD. die Nichteinhaltung von verbindlichen Fristen zu vertreten hat, kann der Kunde eine angemessene Nachfrist mit der Erklärung setzen, dass nach Ablauf dieser Frist der Rücktritt vom Vertrag erfolgt. Dies kann ganz oder teilweise erfolgen. Bei bereits abgenommenen Teilleistungen ist der Rücktritt auf die noch fehlenden Teile der Leistung beschränkt.

7. Zahlungsverpflichtung, Verzug des Kunden

7.1 Der von ONSITE IT-SERVICES LTD. in Rechnung gestellter Betrag ist mit Zugang der Rechnung fällig und muss spätestens an dem von ONSITE IT-SERVICES LTD. angegebenen Zahlungstermin eingegangen sein. Bei Nichterteilung oder Widerruf einer Lastschrift durch den Kunden erhebt ONSITE IT-SERVICES LTD. ein Zusatzentgelt für administrative Abwicklung nach der jeweils gültigen Preisliste.

7.2 Bei Verzug des Kunden ist ONSITE IT-SERVICES LTD. berechtigt,
a) alle Forderungen gegen den Kunden sofort fällig zu stellen, wenn die Forderung, mit deren Erfüllung der Kunde in Verzug ist, mindestens 20 % der fällig zu stellenden Forderungen beträgt und /oder
b) die vertraglichen Leistungen einzustellen, bis der Kunde seine fälligen Verbindlichkeiten gezahlt und/oder ausreichende Sicherheiten gestellt bzw. aufgefüllt hat.Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teiles des Rechnungsbetrages in Verzug, ist ONSITE IT-SERVICES LTD. berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

7.3 Einwendungen gegen die Rechnung sind innerhalb von 8 Wochen nach deren Zugang schriftlich geltend zu machen. ONSITE IT-SERVICES LTD. weist den Kunden im Einzelfall auf diese Frist hin. Ansprüche des Kunden bei begründeten Einwendungen nach Fristablauf bleiben unberührt, soweit ONSITE IT-SERVICES LTD. eine Überprüfung datenschutzrechtlich möglich ist.

7.4 Bei Zahlungsverzug von mehr als einem Monat ist ONSITE IT-SERVICES LTD. berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Ebenso ist ONSITE IT-SERVICES LTD. berechtigt ab Zahlungsverzug des Kunden Zinsen, von 4 % über dem jeweiligen Basiszinssatz gem. § 247 Bürgerliches Gesetzbuch zu berechnen, es sei denn ONSITE IT-SERVICES LTD. kann eine höhere Zinslast nachweisen. Der Kunde bleibt ungeachtet dessen verpflichtet, die vereinbarten Entgelte zu zahlen. Weitere Ansprüche bleiben unberührt.

7.5 Der Kunde ist zur Zahlung der Entgelte auch verpflichtet, wenn ein Dritter die Leistungen von ONSITE IT-SERVICES LTD. aus dem Vertrag nutzt.

7.6 Gegen Forderungen von ONSITE IT-SERVICES LTD. kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

7.7 Vertriebs- und Verkaufsangestellte von ONSITE IT-SERVICES LTD. oder Personen, die als Vermittler zwischen den Vertragsparteien auftreten sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.

7.8 Eine Zahlung gilt dann als erfolgt, wenn ONSITE IT-SERVICES LTD. über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks, sobald der Scheck vorbehaltlos gutgeschrieben worden ist.

7.9 ONSITE IT-SERVICES LTD. ist berechtigt, Zahlungen zunächst mit älteren Schulden des Kunden zu verrechnen, egal aus welchem Grund diese bestehen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist ONSITE IT-SERVICES LTD. berechtigt, die Zahlungen zunächst mit den Kosten, dann mit den Zinsen und zuletzt mit der Hauptleistung zu verrechnen.

7.10 Werden ONSITE IT-SERVICES LTD. Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so ist ONSITE IT-SERVICES LTD. berechtigt die gesamte Restschuld sofort fällig zu stellen, Vorauszahlungen und Sicherheitsleistungen zu verlangen.

7.11 Gegen Ansprüche von ONSITE IT-SERVICES LTD. kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus seinem Vertrag zu.

7.12 Alle Lieferungen bleiben bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des Auftragnehmers.

7.13 Bei Nutzung der GPS-Ortung und des Portals wird eine Einzugsermächtigung vorausgesetzt. Die monatlichen Gebühren werden jeweils zum 01. eines Monats fällig. Die ONSITE IT-SERVICES LTD. behält sich das Recht vor, bei nicht Einlösbarkeit der abgegebenen Einzugsermächtigung den Portalzugang zur Plattform dem Kunden zu entziehen. Für hieraus resultierende Zeiträume entsteht kein Anspruch auf Erfassung der Positionsdaten der Fahrzeuge des Vertragsnehmers.

7.14 Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgt eine Abrechnung der ausgeführten Tätigkeiten nach Stunden. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Abschlagszahlungen für in sich abgeschlossene Teile der Leistung für die erbrachten vertragsmäßigen Leistungen zu verlangen. Der Stundensatz für Dienstleistungen wird basierend auf den Aufwand berechnet..

7.15 Abschlagszahlungen werden durch den Kunden zu den vertraglich vereinbarten Zahlungsterminen innerhalb von 7 Werktagen geleistet. Skonto wird nicht gewährt. Bei Projekten über 500 Euro sind Anzahlungen zu leisten.

8. Vertragsdauer, Kündigung, Sperre

8.1 Soweit im Einzelfall nicht abweichend vereinbart, gilt für Verträge der Portaldienstleistungen eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und eine Kündigungsfrist von 3 Monaten. Wird nicht rechtzeitig gekündigt, verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils 1 Jahr. Kündigungen haben schriftlich, nicht elektronisch, zu erfolgen.

8.2 Eine fristlose Kündigung ist nur aus wichtigem Grund möglich. Ein solcher liegt für ONSITE IT-SERVICES LTD. insbesondere vor, wenn aufgrund äußerer Umstände davon auszugehen ist, dass Dienstleistungen missbräuchlich in Anspruch genommen werden. Liegt ein wichtiger Grund vor, ist ONSITE IT-SERVICES LTD. ferner befugt, die Zugangsberechtigung des Kunden zu Diensten mit sofortiger Wirkung zu sperren.

8.3 Der Vertrag beginnt mit dem im Vertrag genannten Datum und endet mit der Abnahme der erbrachten Dienstleistung. Bei Verträgen ohne vereinbarte Laufzeit (z.B. Support), gilt eine Mindestvertragslaufzeit von einem Jahr. Die Laufzeit verlängert sich jeweils um ein Jahr, wenn nicht drei Monate vor Ablauf schriftlich gekündigt wird. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

8.4 ONSITE IT-SERVICES LTD. ist berechtigt den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn der Kunde seine bei Vertragsschluss angegebene Adresse ändert und er ONSITE IT-SERVICES LTD. nicht innerhalb von 14 Tagen unaufgefordert seine neue Anschrift mitteilt. Als Anschrift gilt nicht die Mitteilung eines Postfaches oder "postlagernd".

8.5 Für die GPS-Portalnutzung wird das Vertragsverhältnis für die Dauer von 12 Monaten geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann 3 Monate vor Ablauf durch eine schriftliche Kündigung durch den Kunden beendet werden. Erfolgt keine Kündigung, so verlängert sich das Vertragsverhältnis jeweils um ein weiteres Jahr. Sämtliche Daten werden für einen Zeitraum von 90 Tagen gespeichert und sind in dieser Zeit im Portal www.onsite-it-services.de abruf- und darstellbar. Nach erfolgter Auflösung des Vertragsverhältnisses werden die Personendaten ein weiteres Jahr archiviert und danach gelöscht.

9. Pflichten und Haftung des Kunden "Portaldienstleistungen"

9.3 Der Kunde verpflichtet sich, die Leistungen von ONSITE IT SERVICES LTD. nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
- keine Rechte Dritter, insb. Schutzrechte (z.B. Urheber- und Markenrechte) zu verletzen;
- nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutze der Jugend zu verstoßen;
- Dienstleistungen nur als Endkunde im dafür üblichen Umfang zu nutzen;

- die Datenschutzrichtlinien zu befolgen.

9.4 Verstößt der Kunde gegen seine Pflichten, ist ONSITE IT-SERVICES LTD. berechtigt, alle erforderlichen Maßnahmen zur Beseitigung des Missbrauchs zu ergreifen. Bei schuldhafter Pflichtverletzung haftet der Kunde gegenüber ONSITE IT-SERVICES LTD. auf Schadenersatz.

9.5 Bei Streitigkeiten aus dem Vertrag hat der Kunde die Möglichkeit, bei der Schlichtungsstelle der Bundesnetzagentur mit Hilfe eines dort erhältlichen Formulars einen Antrag auf Durchführung eines außergerichtlichen Schlichtungsverfahrens zu stellen.

9.6 Der Kunde ist verpflichtet, ONSITE IT-SERVICES LTD. unverzüglich über Veränderungen der bei Vertragsabschluss maßgeblichen Verhältnisse zu informieren. Bei Vertragsabschluss einer Wartungsleistung hat der Kunde die Pflicht, die Aktualität seiner Website mindestens einmal monatlich selbst zu prüfen und ONSITE IT-SERVICES LTD. die ggf. zu aktualisierenden Bereiche zu benennen.

9.7 Der Kunde darf die Zugriffsmöglichkeiten auf die ONSITE IT-SERVICES LTD. -Dienste nicht missbräuchlich nutzen oder damit rechtswidrige Handlungen unternehmen.

9.8 Der Kunde ist verpflichtet die vereinbarten Entgelte entsprechend der jeweils gültigen Termine (Meilensteine), zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer zu zahlen.

9.9 Der Kunde trägt die Verantwortung für die Inhalte und die rechtliche Zulässigkeit der veröffentlichten Daten. Dem Kunden obliegt es, ONSITE IT-SERVICES LTD. von Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Ausführung des Auftrages erwachsen. ONSITE IT-SERVICES LTD. ist nicht verpflichtet Aufträge und eingereichte Materialien daraufhin zu prüfen, ob sie Rechte Dritter beeinträchtigen.

9.10 Erkennbare Schäden und Mängel sind ONSITE IT-SERVICES LTD. unverzüglich zu benennen. Seitens des Kunden sind alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um Schäden zu verhindern und ONSITE IT-SERVICES LTD. die Feststellung und Behebung von Mängeln zu ermöglichen. Soweit Schäden und Mängel im Verantwortungsbereich des Kunden liegen, sind ONSITE IT-SERVICES LTD. alle Aufwendungen zu ersetzen, die im Zusammenhang mit der Ursachenermittlung und Störungs- und Schadensbeseitigung entstanden sind.

9.11 Der Kunde sorgt gegebenenfalls selbst für die Übermittlung der Dateien zu einem Provider.

9.12 Sofern diese Leistung durch ONSITE IT-SERVICES LTD. erbracht wird, muss der Kunde alle hierzu notwendigen Daten zur Verfügung stellen. Der Kunde erkennt an, dass die Gestaltung der Homepage bzw. des Software-Projekts durch ONSITE IT-SERVICES LTD. mittels Vermerk „erstellt von“ oder ähnlichem auf der Webseiten ausgewiesen wird. Dieser Hinweis darf ohne schriftliche Einverständniserklärung nicht von der Seite entfernt werden. Eine Veränderung der Homepage bedarf der Zustimmung von ONSITE IT-SERVICES LTD.

9.13 Von allen Daten, die der Kunde an ONSITE IT-SERVICES LTD. übermittelt, hat dieser selbst Sicherheitskopien zu erstellen und erklärt sich für den Fall des Datenverlusts damit einverstanden, die Daten erneut und unentgeltlich an ONSITE IT-SERVICES LTD. zu übermitteln. Dabei ist dem Kunden bewusst, dass für alle Teilnehmer am Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

10. Vertragsübernahme

Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur mit Zustimmung von ONSITE IT SERVICES LTD. an Dritte übertragen.

11. Verfügbarkeit der Dienste, Abnahme und Gewährleistung

11.1 ONSITE IT-SERVICES LTD. bietet seine Dienste 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche (Support) an. ONSITE IT-SERVICES LTD. ist berechtigt Ankündigungen zu Wartungsarbeiten per E-Mail oder Fax vorzunehmen. Störungen werden im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigt.

11.2 Der Kunde muss im Rahmen der Gewährleistungserbringung gegebenenfalls einen neuen Programmstand übernehmen, es sei denn, dies führt für ihn zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen.

11.3 Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen und schriftlich zu melden. Der Kunde hat ONSITE IT-SERVICES LTD. bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.

11.4 Für die Nutzung der Internet basierten Plattform wird ein beliebiger Internet Zugang sowie ein Browser benötigt, die nicht von der ONSITE IT-SERVICES LTD. bereitgestellt werden. Bei Vertragsbeginn nennt der Kunde eine E-Mail Adresse, an die die Zugangsdaten für die Nutzung des administrativen Bereichs des Kunden gesandt werden. Stellt der Kunde einen nicht autorisierten, missbräuchlichen Zugang unter Verwendung seiner Zugangsdaten fest, wird er die ONSITE IT-SERVICES LTD. unverzüglich informieren. Die ONSITE IT-SERVICES LTD. wird nach Eingang der Mitteilung des Kunden schnellstmöglich den Zugang zum Portal mit den bisherigen Zugangsdaten unterbinden und an die genannte E-Mail Adresse neue Zugangsdaten senden.

11.5 ONSITE IT-SERVICES LTD. übergibt dem Kunden die erbrachte Leistung direkt online oder auf einem geeigneten Datenträger, der vor dem Versand auf Viren geprüft wird. ONSITE IT-SERVICES LTD. übernimmt keine Haftung für Schäden durch den Gebrauch der Datenträger, sei es Hardware- oder Software seitig. Erfolgt der Versand per E-Mail, nimmt der Kunde das Risiko der Manipulation auf dem Datenübertragungsweg in Kauf.

11.6 Nach erfolgter Leistungserbringung und Zurverfügungstellung bzw. Zugang ist der Kunde zur Abnahme verpflichtet, sofern die Leistung den vertraglichen Anforderungen entspricht, gleiches gilt für eine Teilabnahme bei Teilleistung. Die Abnahme muss innerhalb von drei Werktagen erfolgen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Beanstandung, gilt die Leistung auch ohne besondere Erklärung des Kunden als abgenommen.

11.7 Die Gewährleistung beginnt mit der Abnahme, bzw. dem Verstreichen der vertraglich festgelegten Frist und richtet sich nach der jeweiligen vertraglichen Gestaltung.

11.8 Zugesagte Liefer- und Fertigstellungsfristen sind unverbindlich, solange ONSITE IT-SERVICES LTD. diese nicht schriftlich bestätigt.

11.9 Sofern ONSITE IT-SERVICES LTD. die Nichteinhaltung von verbindlichen Fristen zu vertreten hat, kann der Kunde eine angemessene Nachfrist mit der Erklärung setzen, dass nach Ablauf dieser Frist der Rücktritt vom Vertrag erfolgt. Dies kann ganz oder teilweise erfolgen. Bei bereits abgenommenen Teilleistungen ist der Rücktritt auf die noch fehlenden Teile der Leistung beschränkt.

12. Haftung und Haftungsbeschränkungen

12.1 Die Garantie gilt ab Verkaufsdatum an den Kunden. Die Garantie beträgt generell 12 Monate. Gesonderte Garantiebedingungen liegen den Produkten bei. Bei Gewährleistung hat der Kunde hierüber den Nachweis zu führen und zwar in Form einer Rechnungskopie oder Kassenbeleges. Werden Betriebs -oder Wartungsarbeiten nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Gerätespezifikationen entsprechen, Beschädigungen aufweist, die auf unsachgemäße Handhabung zurückzuführen sind, so entfällt jede Gewährleistung. Mängel sind uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb drei Tagen nach Erhalt der Ware mitzuteilen. Mängel, die auch nach sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach Entdeckung mitzuteilen. Wird von dem Käufer ein Gewährleistungsanspruch geltend gemacht, werden wir nach unserer Wahl entweder eine Nachbesserung oder Neulieferung vornehmen. Bei Nachbesserung gilt folgendes:

a) Falls der Käufer verlangt, dass die Gewährleistungsarbeiten an einem von ihm bestimmten Ort vorgenommen werden soll, können wir diesem Verlangen entsprechen, wobei unter Gewährleistung fallende Kosten nicht berechnet werden. Während Arbeitszeit aufwandsbasierend, Anfahrtswege und Übernachtungen zu den vertraglich vereinbarten Konditionen berechnet werden.

b) Stellen wir bei dem Einschicken von Geräten und Zubehör zur Garantiereparatur oder zur Reparatur fest, dass diese nicht defekt sind, werden von uns Überprüfungs- und Versandkosten berechnet. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht übertragbar. Das schadhafte Teil wird an uns zur Reparatur zurückgeschickt und anschließend an den Käufer zurückgesandt. Der Kunde trägt die Versandkosten für den Versand zur Werkstatt.

12.2 Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, unerlaubter Handlung und allen anderen Rechtsgründen sind sowohl gegenüber ONSITE IT-SERVICES LTD. als auch gegenüber deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Die Haftung für schriftlich von ONSITE IT-SERVICES LTD. zugesicherte Eigenschaften bleibt unberührt. Der Einwand des Mitverschuldens des Kunden bleibt ONSITE IT-SERVICES LTD. unbenommen. Die gesetzliche Haftung von ONSITE IT-SERVICES LTD. bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

12.3 ONSITE IT-SERVICES LTD. haftet nicht für Schäden die dadurch entstehen, dass infolge höherer Gewalt oder infolge von Arbeitskämpfen Dienst- oder Serviceleistungen von ONSITE IT-SERVICES LTD. unterbleiben. ONSITE IT-SERVICES LTD. haftet nicht für entgangenen Gewinn oder indirekte Schäden, die infolge dessen bei dem Kunden oder Dritten entstehen.

12.4 ONSITE IT-SERVICES LTD. haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch für rechtswidrige Handlungen und Verletzung der Rechte Dritter.

12.5 Soweit nicht in den Vertragsbedingungen anders geregelt, haftet ONSITE IT-SERVICES LTD. nur bis zu einer Höhe von Euro 1.120,-, es sei denn, dass auf Seiten von ONSITE IT-SERVICES LTD. Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen. ONSITE IT-SERVICES LTD. haftet nicht für Schäden, soweit diese durch Dienst oder Warenleistungen Dritter, aufgrund oder im Rahmen gesonderter Verträge zwischen dem Kunden und den Dritten entstehen, auch wenn diese Dritten im Auftrag von ONSITE IT-SERVICES LTD. tätig werden.

13. Haftung des Kunden

13.1 Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die ONSITE IT-SERVICES LTD. oder Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der ONSITE IT-SERVICES LTD. -Dienste oder dadurch entsteht, dass der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.

13.2 Der Kunde versichert, die ausschließlichen Verwertungsrechte an den von ihm gelieferten Daten zu besitzen und, dass durch diesen Vertrag Urheber-, Leistungs- und Rechte Dritter nach dem Bundesdatenschutzgesetz nicht verletzt werden. Der Kunde versichert im Übrigen, dass er zur Übertragung aller Rechte befugt ist, die zur Herstellung des Vertragsgegenstandes auf Seiten von ONSITE IT-SERVICES LTD. erforderlich sind. Soweit der Kunde damit Lizenzgeber ist oder wird, versichert er, dass von ihm bezüglich des Vertragsgegenstandes gegenüber niemandem eine noch fortwirkende Vereinbarung getroffen ist und wird, der zufolge Verwertungsrechte und Befugnisse der nach dem Vertrag zu gewährenden Art automatisch erlöschen oder von ihm an einen Dritten fallen.

14. Speicherung von Verkehrsdaten, Beweis der Richtigkeit der Entgeltrechnung

14.1 ONSITE IT- SERVICES LTD. speichert vorbehaltlich Verkehrsdaten (Daten, die bei der Bereitstellung und Erbringung von GPRS-Dienstleistungen erhoben, verarbeitet oder genutzt werden) zu Beweiszwecken für die Richtigkeit der berechneten Entgelte vollständig, bis zu 12 Monate nach Abrechnung.

15. Nutzung von Daten

15.1 Soweit nicht abweichend vereinbart, willigt der Kunde mit Vertragsschluss - jederzeit widerruflich - darin ein, dass ONSITE IT SERVICES LTD. seine Verkehrsdaten zur Vermarktung und bedarfsgerechten Gestaltung von Ortungsdienstleistungen oder zur Bereitstellung von Diensten mit Zusatznutzen speichert, verarbeitet und nutzt, in Form elektronischer Nachrichten Werbung zusendet und seine Bestandsdaten (Daten, die erhoben werden, um das Vertragsverhältnis einschließlich seiner inhaltlichen Ausgestaltung zu begründen oder zu ändern) verarbeitet und nutzt, soweit dies zur Kundenberatung, Werbung und Marktforschung erforderlich ist. Bei Nichterteilung oder Widerruf der Einwilligung bleiben etwaige gesetzliche Werbebeschränkungen bestehen.

16. Datenaustausch mit Auskunfteien

16.1 ONSITE IT-SERVICES LTD. ist berechtigt, zum Schutz vor Forderungsausfällen und vor Gefahren der missbräuchlichen Inanspruchnahme der Dienstleistungen durch Dritte, personenbezogene Vertragsdaten sowie Angaben über nicht vertragsgemäße Abwicklung (z.B. Kündigung wegen Zahlungsverzug, beantragter Mahnbescheid bei unbestrittenen Forderungen, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie Anschluss-Sperrungen in Missbrauchs-fällen) dem von der Schutzgemeinschaft für Allgemeine Kreditsicherung (SCHUFA) zu übermitteln und dort entsprechende Auskünfte einzuholen. Soweit während des Kundenverhältnisses solche Daten bei der SCHUFA aus anderen Kundenverhältnissen anfallen, erhält ONSITE IT-SERVICES LTD. hierüber Auskunft. Die jeweilige Datenübermittlung erfolgt nur, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen von ONSITE IT-SERVICES LTD, eines Vertragspartners der SCHUFA erforderlich ist und schutzwürdige Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden. Bei Firmenkunden tauscht ONSITE IT-SERVICES LTD. darüber hinaus mit weiteren Wirtschaftsauskunfteien und Kreditversicherungsgesellschaften Daten nach diesen Grundsätzen aus.

16.2 Der Kunde erhält auf Wunsch die Anschriften der jeweiligen Unternehmen sowie ein Merkblatt über die SCHUFA.

17. Datenschutz

17.1 ONSITE IT-SERVICES LTD. nimmt den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst. Wir unterliegen den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Mediendienste Staatsvertrages (MdStV). In Verbindung mit Ihrem Zugriff werden auf unseren Computer-Systemen Daten für Sicherungszwecke gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten). Es findet keine Personen bezogene Verwertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten. Die Speicherung erfolgt aus Gründen der Datensicherheit, um die Stabilität und die Betriebssicherheit unseres Systems zu gewährleisten. Sollte im Rahmen einer User-Registrierung und der User-Verwaltung, im Bereich unserer Dienstleistung (Ortung / Routing / Geofence) das Speichern und Verarbeiten personenbezogener Daten betriebsnötig sein, so können Sie Ihr gegebenes Einverständnis hierzu durch die schriftliche Kündigung des bestehenden Vertrages mit ONSITE IT-SERVICES LTD. widerrufen.

17.2 Soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten alle ONSITE IT-SERVICES LTD. überlassenen Informationen als nicht vertraulich, ausgenommen Pass- und Codewörter, sowie personenbezogene Daten.

17.3 Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz belehrt, dass seine Daten im Rahmen des Vertrages gespeichert, verarbeitet und an Dritte weitergeleitet werden. Durch die Unterzeichnung des Vertrages willigt er in diesem Umfang und im Rahmen sonstiger nationaler und internationaler Vorschriften zum Datenschutz in die Datenverarbeitung und –Weiterleitung durch ONSITE IT-SERVICES LTD. ein. Die Mitarbeiter von ONSITE IT-SERVICES LTD. sind auf die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes verpflichtet.

17.4 ONSITE IT-SERVICES LTD. wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. ONSITE IT-SERVICES LTD. wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als ONSITE IT-SERVICES LTD. verpflichtet ist, Dritten, insbesondere den Entwicklern im offshore-Bereich oder staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht. Ein Weiterverkauf von Kundendaten erfolgt nicht.

17.5 ONSITE IT-SERVICES LTD. steht dafür ein, dass alle Personen, die sich bei ONSITE IT-SERVICES LTD. oder seinen Dienstleistern mit den Daten in einer wie auch immer gearteten Form befassen, die aktuellen datenschutzrechtlichen Bestimmungen kennen und beachten.

17.6 ONSITE IT-SERVICES LTD. weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

17.7 Der Kunde seinerseits verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten. Es ist ihm untersagt, sich über die Dienste oder aufgrund der Dienstleistungen von ONSITE IT-SERVICES LTD. keine für ihn nicht bestimmten Daten zu beschaffen oder zu verändern.

18. Urheber- und Leistungsschutzrechte

Der Kunde überträgt alle für die zur Erbringung der vereinbarten Leistung erforderlichen Schutzrechte an den vom Kunden gelieferten Daten auf ONSITE IT-SERVICES LTD.

19. Warenrücknahme

Für Wertminderung und Gebrauchsüberlassung der gelieferten Ware werden, sofern kein Abzahlungsgeschäft vorliegt folgende Pauschalsätze in Abzug gebracht:
innerhalb des 1. Halbjahres 25% des Kaufpreises
innerhalb des 2. Halbjahres 35% des Kaufpreises
innerhalb des 3. Halbjahres 55% des Kaufpreises
innerhalb des 4. Halbjahres 65% des Kaufpreises

Gegenüber unseren pauschalen Ansprüchen bleibt dem Käufer der Nachweis offen, dass dem Verkäufer keine oder nur eine geringere Einbuße entstanden ist.

20. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns an den von uns gelieferten Waren das Eigentum vor bis zur Erfüllung sämtlicher, uns gegen den Käufer zustehenden Ansprüche. Vorher ist Verpfändung oder Sicherheitsübereignung untersagt. Erfolgen Zugriffe dritter Personen, so ist dies uns unverzüglich mitzuteilen. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug oder haben sich seine Vermögensverhältnisse wesentlich verschlechtert, so ist er verpflichtet, die Ware an uns herauszugeben. Im Falle der Sequestrierung durch einstweilige Verfügung ist der Kunde damit einverstanden, wenn der Gerichtsvollzieher die Ware uns in Verwahrung gibt.

21. Rücknahme und Recycling von Batterien und Akkus

Ihre bei ONSITE IT-SERVICES LTD. erworbene „Hardware“ enthält aufladbare Batterien (Akkus, Akkumulatoren), die zu seinem Betrieb oder für bestimmte Funktionen notwendig sind. Schadstoffhaltige Batterien sind gekennzeichnet. Wir weisen darauf hin, dass diese nicht über den Hausmüll entsorgt werden dürfen. Die Batterieverordnung vom 27.März 1998 verpflichtet die Verbraucher gesetzlich zur Rückgabe aller verbrauchten Batterien. Helfen Sie mit und leisten einen Beitrag zum Umweltschutz, indem Sie Batterien nicht in den Hausmüll geben.

23. Rücknahme von alten Geräten

Ihre bei ONSITE IT-SERVICES LTD. erworbene „Hardware“ hat ausgedient? Die Firma ONSITE IT-SERVICES LTD. nimmt von ihr gekaufte Geräte kostenlos zurück. Wir zerlegen die Geräte fachgerecht und führen sie dem Recycling zu.

24. CE – Zeichen

Im Verkaufssortiment von ONSITE IT-SERVICES LTD. gelisteteGeräte erfüllen die Anforderungen der EU-Richtlinie: 1995/5/EG, Richtlinie über Funkanlagen und Telekommunikationseinrichtungen und die gegenseitige Anerkennung ihrer Konformität. Alle Geräte, Zubehörteile und Akkus können Sie im Fachhandel oder bei uns im Online Shop bestellen.

25. Schlussbestimmungen

25.1 Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrags bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Vertrages unterliegt dem Schriftformerfordernisses.

25.2 Erfüllungsort ist Stuttgart, Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten und Ansprüche aus und aufgrund von Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, einschließlich Scheck- oder Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist der Sitz der ONSITE IT-SERVICES LTD. Dies gilt insoweit der Kunde Vollkaufmann ist.

25.3 Auf Verträge, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.

25.4 An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger von ONSITE IT-SERVICES LTD. gebunden.

26. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

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27. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

28. Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.

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29. Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

30. Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

Stand: 20.07.2010